Eidesstattliche Versicherung: Wann und wie sie abgenommen wird

23 Aug 2024

abnahme der eidesstattlichen versicherung

Stellen Sie sich vor, Sie müssen eine wichtige Aussage bekräftigen, und zwar so, dass die Richtigkeit absolut zweifelsfrei ist. In solchen Fällen kann die Abnahme einer eidesstattlichen Versicherung notwendig sein. Doch wann genau greift dieses Verfahren? Und welche Rolle spielt dabei ein Notar?

Die eidesstattliche Versicherung, oft auch als Versicherung an Eids statt bezeichnet, dient dazu, Aussagen besondere Glaubwürdigkeit zu verleihen. Sie kommt zum Einsatz, wenn gesetzliche Vorschriften dies vorschreiben oder wenn es darum geht, Zweifel an der Richtigkeit einer Behauptung auszuräumen.

Die Abnahme der eidesstattlichen Versicherung erfolgt in der Regel durch einen Notar. Dieser ist dazu befugt, die Identität des Erklärenden festzustellen und die Erklärung in die richtige Form zu bringen. Der Notar belehrt den Erklärenden zudem über die Bedeutung der eidesstattlichen Versicherung und die strafrechtlichen Folgen einer falschen Versicherung.

Die Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung ist strafbar und kann mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden. Daher ist es unerlässlich, sich der Bedeutung und Tragweite dieser Erklärung bewusst zu sein.

Die eidesstattliche Versicherung findet in vielen Rechtsbereichen Anwendung. Beispiele dafür sind:

Erbausschlagung
Versicherungserklärungen
einige Handelsregistereintragungen
bestimmte Verfahren vor Gericht

Vor- und Nachteile einer eidesstattlichen Versicherung

Wie jedes rechtliche Instrument hat auch die eidesstattliche Versicherung ihre Vor- und Nachteile.

Vorteile	Nachteile
Hohe Glaubwürdigkeit der Aussage	Strafrechtliche Folgen bei falscher Versicherung
Klare rechtliche Regelung	Formale Hürden und Kosten

Fünf bewährte Praktiken im Umgang mit eidesstattlichen Versicherungen

Sorgfältige Prüfung der Notwendigkeit: Bevor Sie eine eidesstattliche Versicherung abgeben, sollten Sie genau prüfen, ob diese tatsächlich erforderlich ist.
Wahrheitsgemäße Angaben: Machen Sie ausschließlich Angaben, die der Wahrheit entsprechen.
Fachkundige Beratung: Lassen Sie sich im Zweifel von einem Rechtsanwalt beraten, um rechtliche Risiken zu vermeiden.
Klare und verständliche Formulierung: Achten Sie darauf, dass die Erklärung klar und verständlich formuliert ist.
Sorgfältige Aufbewahrung: Bewahren Sie die unterschriebene eidesstattliche Versicherung an einem sicheren Ort auf.

Häufig gestellte Fragen zur eidesstattlichen Versicherung

Hier finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen rund um das Thema eidesstattliche Versicherung:

Frage: Was ist der Unterschied zwischen einer eidesstattlichen Versicherung und einer Aussage vor Gericht?
Antwort: Während eine Aussage vor Gericht unter Eid abgegeben wird, ist dies bei einer eidesstattlichen Versicherung nicht der Fall. Dennoch hat die eidesstattliche Versicherung einen hohen Beweiswert und kann im Streitfall entscheidend sein.
Frage: Wer kann eine eidesstattliche Versicherung abnehmen?
Antwort: In der Regel wird die eidesstattliche Versicherung von einem Notar abgenommen. Es gibt jedoch auch Ausnahmen, beispielsweise können auch Gerichte oder Behörden in bestimmten Fällen dazu befugt sein.
Frage: Welche Kosten entstehen bei der Abnahme einer eidesstattlichen Versicherung?
Antwort: Die Kosten für die Abnahme einer eidesstattlichen Versicherung sind gesetzlich geregelt und richten sich nach dem Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG).

Tipps und Tricks

Um die Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung so reibungslos wie möglich zu gestalten, beachten Sie folgende Tipps:

Vereinbaren Sie rechtzeitig einen Termin beim Notar.
Bringen Sie alle relevanten Dokumente zum Termin mit.
Scheuen Sie sich nicht, dem Notar Fragen zu stellen.

Die eidesstattliche Versicherung ist ein wichtiges Instrument im deutschen Rechtssystem, um Aussagen besondere Glaubwürdigkeit zu verleihen. Wer eine solche Erklärung abgeben muss, sollte sich der rechtlichen Bedeutung und Tragweite bewusst sein und sich im Zweifel von einem Rechtsanwalt beraten lassen.